Pressemitteilungen

Geschäfte der Gemeindeversammlung beraten

Medienmitteilung zur Parteiversammlung vom 17.02.2011
(1. März 2011)

Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen, Ortsektion Unterseen, haben an der Parteiversammlung vom 17. Februar die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung beraten. Dem Rahmenkredit von Fr. 616’00.00 für die Zustandskontrolle der öffentlichen und privaten Abwasserleitungen wird zugestimmt. Zu Diskussionen führte der Antrag für die Erstellung eines Masterplans Energie für die Gemeinde Unterseen. Eine Mehrheit sagte schliesslich dennoch Ja zum geforderten Rahmenkredit von Fr. 120‘000.00. Die beiden Vorlagen mit den Kredit-Abrechnungen werden zur Kenntnis genommen.

An der letzten Parteiversammlung wurden schwergewichtig die anstehenden Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung vom 07. März 2011 beraten.
Dem Rahmenkredit von Fr. 616'000.00 für die Zustandskontrolle der öffentlichen und privaten Abwasserleitungen der Unterhaltszonen 2 bis 4 in Unterseen für die Jahre 2011 bis 2013 wird einstimmig zugestimmt. Der Kredit soll über drei Jahre aufgeteilt werden.

Zu Diskussionen führte der beantragte Rahmenkredites von Fr. 120'000.00 für die Erstellung eines Masterplans Energie Unterseen. Dieser Bericht wird durch das Planungsbüro Roschi in Bern bearbeitet und soll bis Ende 2011 fertig sein. Nach längerem debattieren wurde die JA-Parole beschlossen.
Der Präsident hat die Parteimitglieder ein weiteres Mal über den Stand der Vorbereitungen für die Gemeindewahlen vom Herbst 2012 orientiert. Die Partei sucht Mitglieder für das Wahlteam. Interessierte Mitglieder melden sich bitte beim Präsidenten.

Für den freien Sitz im Vorstand konnte noch kein Mitglied gefunden werden, es laufen aber verschiedene Gespräche.

Die Informationen aus den Kommissionen wurden mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen.

Vertragsanpassung mit der IBI wirft Fragen auf

Medienmitteilung zur Parteiversammlung vom 19.08.2010
(31. August 2010)

Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen, Ortsektion Unterseen, haben an der Parteiversammlung vom 19.08.2010 die anstehenden Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung vom 06. September beraten. Die vier Kreditabrechnungen werden zur Kenntnis genommen. Das Geschäft mit der Vertragsverlängerung für die Kehrichtentsorgung war umstritten und beim Traktandum „IBI- Änderung der Vereinbarung“ wurde mit Vorbehalt die JA-Parole beschlossen. Unbekannt sind für die Partei die finanziellen Auswirkungen der Anpassung. Der Kredit für die Sanierung der Seidenfadenstrasse wird gutgeheissen.

An der letzten Parteiversammlung wurden die anstehenden Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung vom 06. September 2010 beraten. Die vier Kreditabrechnungen, welche den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Kenntnis gebracht werden, wurden auch von den Teilnehmern mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, enthalten diese doch keine negativen Überraschungen. Beim beantragten Kredit für eine weitere zweijährige Verlängerung des Vertrages für die Kehrichtentsorgung mit einer Privatfirma, wird bemängelt, dass keine Zweit-Offerte und keine Resultate einer Abklärung mit der Nachbargemeinde Interlaken vorlagen. Dennoch wurde mehrheitlich die JA-Parole beschlossen. Die Änderung der Vereinbahrung mit der IBI über die Gewinnbeteiligung der Gemeinde Unterseen war umstritten und vor allem fehlten Zahlen über die finanziellen Auswirkungen. Die FDP wird an der Gemeindeversammlung einige Fragen aufwerfen. Mit Vorbehalt wurde mehrheitlich die JA-Parole beschlossen. Der Kredit für die dringende Sanierung der Seidenfadenstrasse wurde einstimmig gutgeheissen. Die Notwendigkeit der Sanierung des Deckbelages wird nicht bestritten.

Am 1. September 2010 findet im Jungfraupark in Matten die Delegiertenversammlung der Kantonalpartei der FDP.Die Libereralen statt. Es werden gegen 150 Delegierte und Gäste erwartet. Die Mitglieder der FDP Ortsparteien auf dem Bödeli sind als Gäste herzlich an diese Versammlung eingeladen.

Die Berichte aus den Kommissionen wurden mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen.

JA zur Rechnung 2009

Parteiversammlung der FDP Unterseen
(31. Mai 2010)

Die FDP Unterseen hat an der letzten Parteiversammlung die Traktanden der kommenden Gemeinde-Versammlung vom 31. Mai 2010 beraten und die JA-Parole zur Rechnung 2009 beschlossen. Die Partei sagt auch grundsätzlich JA zum Rahmenkredit für zwei Altstoff-Sammelstellen, ist aber mit dem heutigen Standort auf dem Schulhausplatz des Steindler-Schulhauses nicht glücklich. Es muss ein alternativer Standort in der Nähe gesucht werden. Das Geschäft „Bödelibad“, welches am 13. Juni 2010 an der Urne zur Abstimmung kommt, findet bei der FDP eine deutliche Mehrheit.

Die Mitglieder der FDP Unterseen haben an der letzten Parteiversammlung vom 18. Mai 2010 die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung beraten. Mit grossem Mehr wird die Annahme der Jahresrechnung 2009 empfohlen. Das Resultat bestätigt die FDP einmal mehr, dass ihr Vorschlag den Steuerfuss auf 1.74 zu senken, richtig gewesen wäre. Nun ist es schon die zweite Rechung in Folge, welche mit einem tieferen Steuerfuss trotzdem positiv abgeschlossen hätte. Gespannt wartet nun die FDP auf den Gemeinderat, welcher beim Budget 2011 von sich aus eine Steuersenkung in Betracht ziehen könnte.

Die beiden Kreditabrechnungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Rahmenkredit für die Erneuerung der beiden bestehenden Altstoffsammelstellen beim Werkhof und Schulhaus Steindler werden grundsätzlich positiv beurteilt. Leider ist der Standort auf dem Schulhausplatz beim Steindlerschulhaus aus Sicht der Schule nicht ideal. Es kann sicher ein anderer, besser geeigneter Standort in der Nähe des Schulhauses gefunden werden. Die FDP unterstützt die Schulkommission, welche einen anderen Standort fordert.

Der Verlängerung des Kaufvertrages für die Hackholzschnitzel zur Beheizung der Schulanlage Steindler wird ebenso zugestimmt, wie der Erweiterung des Gemeindverbandes Feuerwehr Bödeli durch die Gemeinde Bönigen. Ebenfalls zugestimmt werden kann der Auflösung des Gemeindeverbandes Arbeitsgericht Interlaken-Oberhasli, handelt es sich doch hier nur um eine reine Formsache.

Die Leistungsvereinbarung, der Aktionärsbindungsvertrag und das Reglement über die Spezialfinanzierung Erneuerungsfond Bödelibad der drei Gemeinden Interlaken, Matten und Unterseen, mit der Freiluft- Hallenbad Bödeli AG soll um weiter 10 Jahre, können verlängert werden. Da jahrelang keine richtigen Erneuerungen und Sanierungen vorgenommen wurden, ist heute ein grosser Sanierungsbedarf vorhanden. Die FDP ist sich der grossen Bedeutung des Böderlibades bewusst und stimmt der Vorlage mit deutlicher Mehrheit zu.

Die Informationen aus dem Gemeinderat und den Kommissionen wurden mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen. Am 25. Juni 2010 findet die ordentliche Hauptversammlung der FDP Unterseen statt. Die Einladungen werden anfangs Juni den Mitgliedern zugestellt.