Pressebericht zur 3. Parteiversammlung 2019 der FDP.Die Liberalen Unterseen

Die FDP Unterseen bespricht den Energierichtplan uns ist erfreut über die Steuersenkung

Die FDP Unterseen bespricht den Energierichtplan uns ist erfreut über die Steuersenkung

Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Unterseen haben die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember beraten. Das Budget 2020 wird mit einer Steuersenkung auf 1.65 durch den Gemeinderat vorgeschlagen. Unser Finanzpräsident Stefan Zurbuchen erläuterte das Budget 2020 und zeigte auf, dass kein Stellenabbau geplant ist und auch alle geplanten Investitionen ausgeführt werden können. Die anwesenden Parteimitglieder nahmen dies gerne zur Kenntnis und stimmten diesem Antrag 1stimmig zu. Dem Anschluss des Werkhofes an den Wärmeverbung Avari wurde mit vielen Enthaltungen zugestimmt. Aus dem Kreise der Parteimitglieder wird das Berechnungssystem der Avari mit einem Grundbeitrag in fast gleicher Höhe wie den Energiekosten hinterfragt. Dadurch gibt es wenig Anreiz, dass beim Verbrauch haushälterisch umgegangen wird oder dass energetische Massnahmen zur Energiereduzierung ausgeführt werden. Dem Abbruch der Gebäude an der Beatenbergstrasse 10/12 stimmte die Versammlung zu, obwohl die Kosten für die provisorischen Parkplätze hoch sind. Für die weitere Zukunft dieser Parzellen will die FDP Unterseen zu gegebener Zeit Vorschläge unterbreiten. Die Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen, erstaunt waren die Parteimitglieder, dass im Total Kostenunterschreitungen von Fr. 890'000 resultierten. Ein genaueres budgetieren wird in Zukunft erwartet, ebenfalls dass die Investitionen in kürzerer Frist abgerechnet werden!
Das Thema Energierichtplan Bödeli, welcher in Vernehmlassung ist, wurde rege diskutiert. Eine Eingabe mit diversen Fragestellungen wurde aus zeitlichen Gründen vorgängig der Gemeinde abgegeben. Die Diskussion brachte weitere Fragen auf den Tisch, besonders störte sich die Versammlung daran, dass es keine durch die Parteien besetzte Kommission gibt, welche das Geschäft vorberaten hätte. Die seit letztes Jahr bestehende Kommission mit dem Gemeindepräsidenten und 3 Ressortveranwortlichen möchten wir damit ergänzen, Entscheidungsbefugnis könnte evtl. beim Gemeinderat verbleiben. In den nächsten Jahren werden wir viele Aufgaben im Bereich der Energie auf unserem Gemeindegebiet zu lösen haben und dadurch müssen die Abklärungen breit abgestützt werden. Die Versammlung beauftragte den Vorstand, dem Gemeinderat einen Antrag für eine neu zu bildende Kommission Energie zu stellen, Zusammensetzung nach dem bestehenden Modus.
Die Informationen aus den Kommissionen waren interessant und wurden zur Kenntnis genommen. Leider wird die Zonenplanrevision nicht in dieser Legislatur abgeschlossen.
Der Präsident Rolf Hänni dankt zum Schluss den zahlreichen Anwesenden, im besonderen unserem Gemeinderat Stefan Zurbuchen für die gewohnt professionelle Präsentation der Gemeindeversammlungsgeschäfte.

Unterseen, 18.11.2019/rh


Rolf Hänni
Präsident FDP Unterseen
079 301 96 19