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Frauenpower beim FDP-Wahlanlass

31. August 2020

Der Wahlkampf für verschiedene, politische Gremien auf dem Bödeli ist in vollem Gange. Die FDP Interlaken und Unterseen bündeln ihre Kräfte und laden neben allen Kandidaten zum Wahlanlass auch zwei weibliche FDP-Politgrössen ein.

«Triff alle Kandidierenden», heisst es auf dem Marktplatz Interlaken am 12. September 2020 ab 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr mit Bier und Chäsbrätel. Doch die FDP wäre nicht die FDP, wenn sie nicht einen Mehrwert bieten würde: So werden auch die Präsidentin der FDP Schweiz, Petra Gössi und Nationalrätin Christa Markwalder den Besucherinnen und Besucher Rede und Antwort stehen. Wer die geballte Frauenpower der beiden Politikerinnen live erleben will, muss sich den 12. September 2020 dick in der Agenda anstreichen. Denn Wahlen sind am 27. September 2020 das grosse Thema in den beiden Gemeinden Interlaken und Unterseen. In letzterer Gemeinde stellen sich vier FDP-Kandidaten sich zur Wahl für den Gemeinderat Unterseen, es sind dies Stefan Zurbuchen (bisher), Michelle Schweizer, Andreas Koschak und Thomas Will. Diese vier Parteimitglieder wollen sich für die Anliegen der Partei und der Bevölkerung einsetzen.

Kampf ums Gemeindepräsidium

Bei den Wahlen in Interlaken geht es für die FDP ebenfalls um viel: Für den Grossen Gemeinderat kandieren Christoph Betschart, Pia Boss, André Chevrolet, Oliver Fuchs, Nils Fuchs und Paul Michel (alle bisher). Dazu Hans Rudolf Burkhard, Toni Danieli, Fredi Daumüller, Katharina Keppler, Emel Marjanovic, Myriam Rüegger-Ruef, Roger Rüegger und Michelle Trafelet (alle neu). Für den Gemeinderat treten Hans Rudolf Burkhard (bisher), Christoph Betschart, André Chevrolet, Fredi Daumüller, Nils Fuchs und Roger Rüegger (alle neu) an. Der bisherige Gemeinderat Philippe Ritschard kann wegen Amtszeitbeschränkung nicht mehr für den Gemeinderat kandidieren. Er tritt deshalb zur Wahl für das Amt des Gemeindepräsidenten an. Organisiert wird der Wahlanlass vom 12. September 2020 von den beiden FDP-Sektionen Interlaken und Unterseen.

www.fdp-interlaken, www.fdp-unterseen.ch

Pressebericht zur Haupt- und Parteiversammlung der FDP.Die Liberalen Unterseen

20. Juni 2020

Die FDP Unterseen nominiert 4 junge Personen für die Gemeinderatswahlen

Die FDP.Die Liberalen Unterseen haben die Parteiversammlung und die Haupt-versammlung infolge Covid 19 zusammengelegt. Als wichtigste Punkte wurden die  Nominationen zu den Gemeindewahlen vom 27. September vorgenommen und die Geschäfte der Gemeindeversammlung besprochen.

Rolf Hänni hat als Präsident für die Geschäfte der Hauptversammlung die Unterlagen allen Mitgliedern zugestellt und konnte somit diese Traktanden im Eilzugtempo genehmigen lassen, auch das Budget mit einem Aufwandüberschuss infolge Wahljahr wurde wie zugestellt genehmigt. René Hofer hat nach 38 Jahren Zugehörigkeit zum Vorstand und diversen Kommissionen demissioniert, für ihn wurde Thomas Will mit Applaus in den Vorstand gewählt.

Danach erfolgte die Nominierung, auf Vorschlag des Wahlteams wurden Stefan Zurbuchen (bisher), Michelle Schweizer, Andreas Koschak und Thomas Will mit grossem Applaus als Kandidierende gewählt! Besonders Stolz ist das Wahlteam mit diesen jungen, ausgewiesenen Mitgliedern den Wahlkampf bestreiten zu können, Stefan Zurbuchen und Michelle Schweizer werden kumuliert!

Danach hat unser Gemeinderat und Finanzpräsident Stefan Zurbuchen kompetent die Gemeindeversammlungsgeschäfte vorgetragen. Die Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von 4 Mio. und einem Eigenkapital von 12 Mio. wurden mit Freude aufgenommen und der Rechnung 2019 zugestimmt. Dem Verpflichtungskredit für die Umgestaltung Schulanlage Steindler für Pausenplatzerweiterung, 100 m-Bahn und Hartplatz im Betrage von Fr. 870'000.00 fand auch die Zustimmung der Versammlung, gemäss Bauprogramm sollte dieses Vorhaben bis Frühjahr 2021 realisiert werden. Die beiden Kreditabrechnungen „Liegenschaften Finanzvermögen und Wärme Bödeli“ wurden vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Die Neuorganisation Gemeindeverband ARA Region Interlaken wurde positiv aufgenommen, insbesondere dass unsere Gemeinde die gut erhaltenen Leitungen nicht abtreten will, fand Zustimmung. Ebenfalls Zustimmung gab es zum Nachkredit von Fr. 85'000.00 für das  Vacuflow-Pumpwerk im Neuhaus. Dem neuen Gutscheinsystem ab 2021 für die familienergänzende Kinderbetreuung, ein mehrjähriger Vertrag mit wiederkehrenden Kosten von bis zu Fr. 100'000.00, wurde zugestimmt. Im Zusammenhang des Nachkredits für die Ortsplanungsrevision im Betrage von Fr. 332'000.00 gab es einiges zu diskutieren. Klar war allen Anwesenden, dass die Ortsplanungsrevision abgeschlossen werden muss, dass aber die gleichen Personen diese Aufgaben übernehmen, möchten wir zuerst überprüfen lassen. Damit bekommen wir eine klare Kostenübersicht und auch einen verbindliche Aussage zum restlichen Ablauf dieses Geschäftes. Daher wurde auf Antrag die Rückweisung des Nachkredites mit der Aufforderung beschlossen, dass noch Gegenofferten inkl. Terminplan für diese Arbeiten einzuholen sind! Die Baureglements- und Zonenplanänderung Überbauungsordnung Neuhaus Manorfarm fand die klare Zustimmung.

Im nächsten Traktandum orientierte der Präsident Rolf Hänni betreffend unserer Eingabe an den Gemeinderat zur Prüfung einer Energiekommission. Wir haben dazu eine weitere Absage erhalten, die Versammlung forderte den Vorstand auf, das Geschäft in der neuen Legislatur erneut zur Prüfung vorzulegen. Die anwesenden Mitglieder möchten eine breit abgestützte Kommission, die Strategie dazu darf weiterhin beim Gemeinderat verbleiben! Im abschliessenden Traktandum „Diverses“ wurde orientiert, dass der Vorstand eine Eingabe bis anfangs Juli zur Vernehmlassung „Zweitwohnungsgesetz“ abgeben wird.

Unterseen, 19.06.2020/rh

Rolf Hänni

Präsident FDP Unterseen

079 301 96 19 / 079 101 02 04

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Die FDP Unterseen bespricht den Energierichtplan und ist erfreut über die Steuersenkung

18. November 2019

Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Unterseen haben die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember beraten. Das Budget 2020 wird mit einer Steuersenkung auf 1.65 durch den Gemeinderat vorgeschlagen. Unser Finanzpräsident Stefan Zurbuchen erläuterte das Budget 2020 und zeigte auf, dass kein Stellenabbau geplant ist und auch alle geplanten Investitionen ausgeführt werden können. Die anwesenden Parteimitglieder nahmen dies gerne zur Kenntnis und stimmten diesem Antrag 1stimmig zu. Dem Anschluss des Werkhofes an den Wärmeverbung Avari wurde mit vielen Enthaltungen zugestimmt. Aus dem Kreise der Parteimitglieder wird das Berechnungssystem der Avari mit einem Grundbeitrag in fast gleicher Höhe wie den Energiekosten hinterfragt. Dadurch gibt es wenig Anreiz, dass beim Verbrauch haushälterisch umgegangen wird oder dass energetische Massnahmen zur Energiereduzierung ausgeführt werden. Dem Abbruch der Gebäude an der Beatenbergstrasse 10/12 stimmte die Versammlung zu, obwohl die Kosten für die provisorischen Parkplätze hoch sind. Für die weitere Zukunft dieser Parzellen will die FDP Unterseen zu gegebener Zeit Vorschläge unterbreiten. Die Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen, erstaunt waren die Parteimitglieder, dass im Total Kostenunterschreitungen von Fr. 890'000 resultierten. Ein genaueres budgetieren wird in Zukunft erwartet, ebenfalls dass die Investitionen in kürzerer Frist abgerechnet werden!

Das Thema Energierichtplan Bödeli, welcher in Vernehmlassung ist, wurde rege diskutiert. Eine Eingabe mit diversen Fragestellungen wurde aus zeitlichen Gründen vorgängig der Gemeinde abgegeben. Die Diskussion brachte weitere Fragen auf den Tisch, besonders störte sich die Versammlung daran, dass es keine durch die Parteien besetzte Kommission gibt, welche das Geschäft vorberaten hätte. Die seit letztes Jahr bestehende Kommission mit dem Gemeindepräsidenten und 3 Ressortveranwortlichen möchten wir damit ergänzen, Entscheidungsbefugnis könnte evtl. beim Gemeinderat verbleiben. In den nächsten Jahren werden wir viele Aufgaben im Bereich der Energie auf unserem Gemeindegebiet zu lösen haben und dadurch müssen die Abklärungen breit abgestützt werden. Die Versammlung beauftragte den Vorstand, dem Gemeinderat einen Antrag für eine neu zu bildende Kommission Energie zu stellen, Zusammensetzung nach dem bestehenden Modus.

Die Informationen aus den Kommissionen waren interessant und wurden zur Kenntnis genommen. Leider wird die Zonenplanrevision nicht in dieser Legislatur abgeschlossen.

Der Präsident Rolf Hänni dankt zum Schluss den zahlreichen Anwesenden, im besonderen unserem Gemeinderat Stefan Zurbuchen für die gewohnt professionelle Präsentation der Gemeindeversammlungsgeschäfte.

Rolf Hänni
Präsident FDP Unterseen
079 301 96 19

 

Parteiversammlung nicht nur mit Gemeindegeschäften

18. Mai 2018

Der Präsident Rolf Hänni hat mit grosser Freude ein neues Mitglied willkommen geheissen, Michelle Schweizer wurde vor kurzen in die Ortssektion aufgenommen, sie ist bereits Mitglied bei den Jungfreisinnigen Berner Oberland.

Die Parteiversammlung der FDP.Die Liberalen Unterseen im Restaurant Stadthaus hat vorab die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 4. Juni beraten.

Die Traktanden gaben relativ wenig zu besprechen. Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde hat wie fast erwartet klar besser abgeschnitten als budgetiert, aber infolge einer Restanz wurden bisher die Aufwände für «Ergänzungsleistungen AHV/IV und Sozialhilfe» transitorisch verbucht und deshalb nicht periodengerecht abgerechnet. Nun schlägt der Gemeinderat vor, dass diese Kosten von 4,01 Mio. der Rechnung 2017 belastet werden, somit resultiert im Gesamthaushalt ein Aufwandüberschuss von 1,55 Mio.! Diese zusätzliche Verbuchung muss an der Gemeindeversammlung als Nachkredit genehmigt werden. Die anwesenden Mitglieder unterstützen diese Nachbuchung und somit gibt’s für die nächste Budgetierung eine klare Situation und bei weiterhin guten Erträgen kann ein tieferer Steueransatz geprüft werden. Dies ist bekanntlich ein lang gehegter Wunsch der FDP Unterseen. Die beiden Jahresrechnungen Spezialfinanzierung Abwasser mit einem Überschuss von 139'962 und Spezialfinanzierung Abfall mit einem Überschuss von 217'833 gaben keine Diskussion und wurden erfreut zur Kenntnis genommen.

Die Abrechnung untere Gasse schliesst um 229’914 besser ab als budgetiert. Einige Versammlungsteilnehmer sind sehr erstaunt, dass ein 7-Jahres-Geschäft so stark verbessert abschliesst und wünscht, dass zukünftig bei der Budgetierung die Aufwände genauer ermittelt werden. Es sind in den letzten Jahren viele Kreditabrechnungen um einiges besser abgerechnet worden, dies ist zwar erfreulich, aber wir wollen möglichst genaue Kreditvorgaben.

Die Änderung der Rechtsform der IBI Interlaken in eine Aktiengesellschaft auf anfangs 2019 wurde ausgearbeitet, damit die Energiefragen des Bödeli auch zukünftig durch die IBI mit den Gemeinden Interlaken/Unterseen/Matten gelöst werden können. Dem Vorschlag, dass die Gemeinde Unterseen für Fr. 150‘000 einen Anteil von 12% des Aktienkapitals übernimmt wurde 1stimmig zugestimmt. Es wird eine Person aus dem Gemeinderat im VR Einsitz nehmen können, ebenfalls werden Fachpersonen in den Verwaltungsrat aus den Sitzgemeinden gewählt.

Im Traktandum Social Media bzw. Mitgliederwerbung gab’s dann längere Diskussionen. Die FDP Unterseen ist mit einer Webseite aktiv, im Bereich Social Media aber inexistent. Der Vorstand wünscht, dass dies geändert wird und wir mit regelmässigen Beiträgen auch Facebook nutzen und so zu einem erweiterten Personenkreis Kontakt finden. Die grossen Fragen wie Content konnten nicht alle gelöst werden, aber nun wollen wir einen sanften Einstieg wagen, jüngere Mitglieder bauen nun eine Seite auf und werden erste Inhalte aufschalten. Geplant sind Infos, Umfragen, Einladungen usw., weitere Infos sind für die Hauptversammlung vorgesehen.

Zum Schluss haben die Kommissionsmitglieder kurz über ihre Arbeit rapportiert. Der Präsident hat nach 22 Uhr die Sitzung geschlossen.